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Latest News:

SPD Rheinland- Pfalz blickt nach vorne 13 Nov 2012 | 11:57 pm

Auf dem heutigen Landesparteitag bereiteten die Genossinnen und Genossen der rheinland- pfälzischen SPD ihrem Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, einen großen Abschied. Die Partei wählte ...

Würdiger Ort des Gedenkens 10 Sep 2012 | 12:04 pm

„Das Erinnern darf niemals aufhören, damit sich das Schreckliche nicht wiederholen kann“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Einweihung einer Gedenkstätte für Sinti und Roma in Trier.

Dank und Anerkennung für engagierte Menschen 9 Sep 2012 | 12:06 pm

Das freiwillige Engagement stand am Sonntag im Mittelpunkt rund um das Deutsche Eck in Koblenz. Bereits zum neunten Mal hat Ministerpräsident Kurt Beck zum landesweiten Ehrenamtstag eingeladen, diesma...

Beck begrüßt Gauck in Hambach 23 Aug 2012 | 01:59 am

Ministerpräsident Kurt Beck hat Bundespräsident Joachim Gauck am Hambacher Schloss im pfälzischen Neustadt empfangen. „Ich freue mich Sie in unserem schönen Rheinland-Pfalz begrüßen zu können und beso...

Beck kündigt Änderungen am Meldegesetz im Bundesrat an 10 Jul 2012 | 07:41 pm

Darin sei sich seine Regierung einig. "Das ist ein Ausverkauf der Persönlichkeitsrechte und der persönlichen Informationen." Die Bundesregierung hofft nach der Bundestagsentscheidung von Ende Juni auf...

Beck kündigt Änderungen am Meldegesetz im Bundesrat an 10 Jul 2012 | 04:41 pm

Ministerpräsident Kurt Beck will das umstrittene Meldegesetz im Bundesrat aufhalten und für Änderungen zugunsten des Datenschutzes sorgen. "Dem kann man nicht zustimmen", sagte Beck mit Blick auf die ...

Partnerschaft war Wegbereiter 2 Jul 2012 | 04:28 pm

„Unsere Partnerschaft war der Wegbereiter für die dauerhafte deutsch-französische Aussöhnung. Ihr ist es in besonderer Weise gelungen, Menschen zusammenzubringen. So konnten Vorurteile abgebaut und Fr...

Partnerschaft war Wegbereiter 2 Jul 2012 | 01:28 pm

„Als ein ganz besonderes Jubiläum“ hat Ministerpräsident Kurt Beck den 50. Geburtstag der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund gewürdigt. Bei dem Festakt im Plenarsaal des Conseil Régional in...

Wichtige Ergänzung der staatsvertraglichen Regelung 29 Jun 2012 | 02:58 pm

„Die langen und intensiven Bemühungen von Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben damit einen guten Abschluss gefunden. Für die Destinatären und Lottogesellschaften wurden damit Klarheit geschaffen. ...

Wichtige Ergänzung der staatsvertraglichen Regelung 29 Jun 2012 | 11:58 am

„Das heute von den Ländern im Bundesrat gebilligte Gesetz zur Neuregelung der Besteuerung von Glücksspielen stellt eine wichtige Ergänzung der staatsvertraglichen Regelung dar.“ Das sagte Ministerpräs...

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