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Latest News:

Apps und urheberrechtliche Fragestellungen 27 Aug 2013 | 01:04 pm

Wer Apps entwickelt, sollte sich ein wenig mit dem Urheberrecht auskennen – denn eine Vielzahl von Vorschriften gilt es zu beachten, und im Folgenden weisen wir auf die wichtigsten Punkte hin, sodass ...

Abmahnung von Pacific Stock Inc. erhalten? 27 Aug 2013 | 12:06 pm

Urheberrechtliche Verstöße sind nicht nur gegen Musiktitel und Filme im Wege des Filesharing denkbar, sondern auch durch das unerlaubte Verwenden von Bildern – beispielsweise auf Webseiten. Und genau ...

Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte erhalten? 27 Aug 2013 | 11:39 am

Und wieder werden Forderungen für angebliche Urheberrechtsverstoße gegen eine Vielzahl von Betroffenen erhoben – dies mal von der Tobis Film GmbH & Co. KG durch Schutt, Waetke. Es geht um ein Filmwerk...

Tandem Communications GmbH verschickt Abmahnungen 27 Aug 2013 | 11:23 am

Derzeit erreichen uns Anrufe von besorgten Mandanten, die ein Schreiben der Waldorf Frommer Rechtsanwälte bekommen haben – darin wird der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung erhoben, und zwar wegen an...

Werbung durch Metatags und Domainnamen (EuGH) 26 Aug 2013 | 10:21 am

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Urteil vom 11.07.2013 (C-657/11), dass die Nutzung von Metatags auf einer Website und auch die Nutzung von Domainnamen Werbung darstellen können. Meta...

Schutzumfang bekannter Marke 26 Aug 2013 | 10:19 am

Der klassische Markenschutz endet grundsätzlich dort, wo die Ähnlichkeit der zu vergleichenden Waren und Dienstleistungen aufhört und dadurch eine Verwechslungsgefahr ausscheidet. Je bekannter eine Ma...

Werbung mit „… sind die Besten“ 26 Aug 2013 | 10:19 am

Das Landgericht Arnsberg hat in einer Entscheidung vom 09.08.2013 (AZ I-2 O 281/13) deutlich gemacht, dass für Produkte nur dann mit einer Aussage „… sind die Besten“ geworben werden darf, wenn dies a...

Die Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz 26 Aug 2013 | 10:18 am

In Deutschland gilt die sogar durch Art. 2 Abs. 1 GG grundrechtlich gesicherte Vertragsfreiheit. Hiernach kann ein jedermann Verträge abschließen und Verträge dank der generellen Formfreiheit nach sei...

Betriebsbedingte Kündigung bei Leiharbeitsfirma 24 Aug 2013 | 10:07 am

Auch Leiharbeitsfirmen müssen eine Sozialauswahl treffen, selbst wenn ein überlassener Arbeitnehmer namentlich genannt von einem Kunden der Leiharbeitsfirma nicht mehr benötigt wird. Mit Urteil vom 20...

Amtsgericht Hannover stellt das Versenden einer Bewertungsaufforderung einer Werbenachricht gleich 24 Aug 2013 | 10:05 am

Stellt eine Bewertungsaufforderung per Mail Werbung dar? Dem Amtsgericht Hannover nach schon (Urteil vom 3. April 2013 Az. 550 C 13442/12). Das Gericht hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem der ...

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