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Untitled 27 Aug 2013 | 04:00 am
Eine diplomatische Lösung sollte das Ziel bleiben Auch wenn sich die Kriegsparteien in Syrien weiterhin unversöhnlich gegenüberstehen, sollte die internationale Gemeinschaft alle Akteure des Syrien-K...
26.08.2013 // Europapolitik 26 Aug 2013 | 04:00 am
Vorschnelle Hilfszusagen gefährden Reformdruck „Es geht nicht darum, Geld auf den Tisch zu legen, sondern um den Ausbau der Infrastruktur, um die Förderung von Forschung und Mittelstand“, so Brüderle...
26.08.2013 // Datenschutz 26 Aug 2013 | 04:00 am
Piltz: USA müssen Stellung zu Spionagevorwürfen beziehen Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hat unter Berufung auf geheime Dokumente berichtet, dass die NSA die Zentrale der Vereinten Nationen und die ...
23.08.2013 // Haushaltspolitik 23 Aug 2013 | 04:00 am
Brüderle: Deutschland geht es sehr gut Bevor weitere Entlastungen möglich seien, müsse der Haushalt ausgeglichen werden, erklärte der Fraktionschef. Spätestens 2016 sei dies wegen der Schuldenbremse ...
23.08.2013 // Kommunalpolitik 23 Aug 2013 | 04:00 am
Kommunen brauchen echte Strukturreformen Der kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung machte eines deutlich: Trotz Rekordeinnahmen und Überschuss bei den Kommunen, trotz Finanzspritzen für Soz...
23.08.2013 // Internet und Netzpolitik 23 Aug 2013 | 04:00 am
Schulz‘ iPad-Rede wird Geschichte Mehr
22.08.2013 // Steuern 22 Aug 2013 | 04:00 am
Steinbrücks Zynismus und die späte Einsicht der SPD In einem Interview mit der "Rheinischen Post" hat SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs über einen Abbau der Ka...
22.08.2013 // Rechtsextremismus 22 Aug 2013 | 04:00 am
Wolff fordert Sonderermittler für Geheimdienst-Kontrolle Nach eineinhalb Jahren Arbeit hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Abschlussbericht zur Neonazi-Mordserie vorgelegt. Das ...
21.08.2013 // Verteidigung 21 Aug 2013 | 04:00 am
Verteidigungsministerium hat nichts zu verstecken Zu diesem Schluss kam der Obmann und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz. Bei der Drohnen-Affäre hätten die ...
21.08.2013 // Europapolitik 21 Aug 2013 | 04:00 am
Schröders Vorwürfe entbehren jeder Grundlage Molitor stellte klar, dass sich die Liberalen im Gegensatz zum Altkanzler nicht durch Manipulationen von Statistiken in der Euro- und Schulden-Frage hätte...
