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5. Informationstag Exportkontrolle – 09. Dezember 2013 9 Aug 2013 | 12:52 pm
Verordnung ( EU ) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 (Syrien) 8 Aug 2013 | 03:12 pm
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Dänemark führt Grenzkontrollen wieder ein laenderinformationen.net 13 May 2011 | 04:15 am
Mit dem Beschluss, künftig wieder permanente Grenzkontrollen durchzuführen, hat Dänemark bei den Nachbarn in der EU und den Mitgliedern des Schengen-Abkommens in dieser Woche für Aufregung gesorgt. Di...
Beschluss des LG Wuppertal nun online schwarz-surfen.de 22 Oct 2010 | 08:46 pm
Ich habe soeben den Beschluss des Landgerichts Wuppertal online gestellt, zu finden hier im Bereich “Urteile und Beschlüsse“, der gleich mal aufgeräumt wurde. Auch hier ist – wieder einmal – anzumerke...
PM der Jusos und der GJ zur Erhöhung der KiTa Gebühren gj-stuttgart.de 3 Jul 2010 | 12:54 am
Pressemitteilung Jusos Stuttgart und GJ Stuttgart fordern Verzicht auf KiTa-Gebührenerhöhung Die Jugendorganisation der SPD in Stuttgart und die GRÜNE JUGEND Stuttgart lehnen den Beschluss des Gemei...
Basisrechtsakt euwiki.net 17 Nov 2011 | 08:06 am
Definition: Rechtsakt des abgeleiteten Rechts (Verordnung, Richtlinie, Entscheidung oder Beschluss), in dem die Ziele und Bedingungen der Ausführung des Haushaltsplans festgelegt werden. Quelle: europ...
Neue CO²-Kennzeichnung ab 1. Dezember 2011 auto-agentur-unger.de 2 Dec 2011 | 02:03 am
Durch Beschluss des Bundestages tritt ab dem 01.12.2011 die neue Pkw-Energieverbrauchs-Kennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) in Kraft.
BVerfG: Filesharing Entscheidung – Zulassung der Revision ra-exner.de 14 Apr 2012 | 01:33 am
Der Sachverhalt: Streit um Abmahnkosten bei Filesharing vor den Gerichten in Köln. (zitiert aus: BVerfG, Beschluss vom 13.04.2012, Az. 1 BvR 2365/11) Der Beschwerdeführer – ein auf Onlinerecherche und...
Presseerklärung der Bürgerinitiative vom 04.09.2011 kein-tierheim-in-fahrland.de 5 Sep 2011 | 02:23 am
Fehlt der gute Wille? Die Bürgerinitiative „Kein Tierheim in Fahrland – Kienhorststraße“ begrüßt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, den Vorschlag der Verwaltung zum „Verhandlungsverfahren...
“Fliegender Gerichtsstand” für Internetverstösse in Gefahr? markenglossar.de 24 Jun 2011 | 09:31 pm
Ist der “fliegende Gerichtsstand” gemäß § 32 ZPO für Internetverstösse in Gefahr? In einem jüngeren Beschluss seitens des Landgericht Hamburg 303 O 197/10 ist für Streitigkeiten über Domains wegen Ver...
“volles Mexiko” nicht beschreibend, “FULLMEX” unterscheidungskräftig markenglossar.de 11 Jun 2011 | 03:33 am
Ganz frisch veröffentlicht wurde der Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (29 W(pat)57/11) zur Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „FULLMEX“. Die Markenstelle für Klasse 35 hatte die für ...
“Schokobecher” geht in die Hose markenglossar.de 9 Jun 2011 | 08:21 am
Nicht mehr ganz taufrisch ist der Beschluss des 25. Senates des Bundespatentgerichtes (25 W (pat) 72/10) betreffend die mangelnde Unterscheidungskraft der nachfolgend wiedergegebenen dreidimensionalen...
